ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
der Firma Wilhelm Ebinger Metallwaren GmbH

Wilhelm Ebinger Metallwaren GmbH
Bühlstraße 2
73630 Remshalden – Grunbach

Amtsgericht Stuttgart HRB 281760
Ust.-Ident-Nr. DE202278300

Geschäftsführer: Rudolf B. Schäfer

Stand November 2015

1. So kaufen Sie bei uns

Wir verkaufen ausschließlich zu diesen Verkaufs- und Lieferungsbedingungen, die Sie mit Ihrer Bestellung anerkennen. Sollten Ihre Einkaufsbedingungen diesen Geschäftsbedingungen entgegenstehen oder abweichende Bedingungen gewünscht werden, so können Ihre nur dann gelten, wenn diese ausdrücklich durch uns schriftlich bestätigt wurden. Diese AGB werden bis zur Einbeziehung neuer AGB Vertragsbestandteil auch aller künftigen Verträge zwischen der Wilhelm Ebinger Metallwaren GmbH und dem Kunden.

 

2. Unsere Angebote und Vertragsabschluß

Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag zwischen der Wilhelm Ebinger Metallwaren GmbH und dem Kunden kommt durch die Bestellung des Kunden einerseits und durch die Lieferung der Ware oder durch die Auftragsbestätigung der Wilhelm Ebinger Metallwaren GmbH andererseits zustande. Reagiert die Wilhelm Ebinger Metallwaren GmbH nicht innerhalb von vierzehn Tagen, so gilt die Bestellung als abgelehnt. Wir behalten uns die Warenverfügbarkeit, die Änderungen der Produkte durch technische Weiterentwicklungen, den Modellwechsel und etwaige Druckfehler vor. Aus darstellungs- und drucktechnischen Gründen können zudem die Farben im Katalog oder auf den Bildschirm von den tatsächlich gelieferten Farbtönen abweichen.

 

3. Lieferzeit

Es gelten die bei den Produkten angegebenen Lieferzeiten. Bei Berechnung dieser Frist bleiben Samstage, Sonntage und gesetzliche Feiertage außer Betracht. Die voraussichtliche Lieferzeit in der Auftragsbestätigung ist als unverbindlicher Richtwert angegeben, da ein Teil unserer Produkte auftragsbezogen bzw. periodisch gefertigt wird. Die Lieferzeiten gelten bei Angabe eines Zeitraums ab dem Datum unserer Auftragsbestätigung. Soweit schriftlich ein ausdrücklicher Fixtermin vereinbart wird, ist dieser für uns selbstverständlich verbindlich. Liefertage sind Arbeitstage ohne Samstage. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware an den Frachtführer übergeben wurde.

 

4. Preisgestaltung

Alle Preise im Katalog sind EURO-Preise. In unseren Preisen ist die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer nicht enthalten. Im übrigen verstehen sich die Preise für die Lieferung ab Werk, inklusive der Kosten für Verpackung. Mehrkosten für den Auslandsversand erfragen Sie bitte telefonisch oder per Fax bei uns.

Preisänderungen während des Jahres sind möglich. Daher gelten ausschließlich die in unserer Auftragsbestätigung oder Rechnung ausgewiesenen Preise.

Preise für Transportgeräte, die einen Zusammenbau erfordern, verstehen sich unmontiert, sofern im Angebot nicht anders beschrieben. Sofern nicht ausdrücklich anders erwähnt, gelten die Preise für die abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch für Inhalt, Zubehör oder Dekoration.

Sofern nicht anders beschrieben verstehen sich die angegebenen Preise jeweils für ein Stück. Mit Erscheinen dieses Katalogs verlieren Preisangaben in früheren Katalogen ihre Gültigkeit.

 

5. Zahlungsbedingungen

Bei der Bezahlung innerhalb von 10 Tagen erhalten Sie 2 % Skonto. Bei der Bezahlung nach 30 Tagen netto. Für Montage- und Reparaturleistungen wird kein Skonto gewährt.

 

6. Unsere Lieferung an Sie

Mit der Übergabe der von Ihnen bestellten Ware an den Frachtführer (Post, Bahn, Paketdienst oder Spediteur) haben wir unsere Vertragspflichten erfüllt, und das Risiko geht auf Sie über. Um allerdings das Transportrisiko abzudecken, schließen wir für Sie kostenlos eine Transportversicherung ab. Diese Transportversicherung übernimmt Transportschäden aber nur, wenn die Ware beim Empfang unverzüglich, im Beisein des Frachtführers geprüft wird und die Beschädigungen durch den Frachtführer schriftlich bestätigt werden.

Die Ware wurde von uns in einwandfreiem Zustand verpackt. Die Verpackung entspricht den Anforderungen normaler Transportbedingungen.

Sollten dennoch Beschädigungen an der Verpackung erkennbar sein, so weisen Sie den Transporteur darauf in. Vermerken Sie bitte die Art der Beschädigung auf den Frachtpapieren und wenden Sie sich sofort an die Transportfirma um eine Regulierung des Schaden zu veranlassen.

 

7. Unser Eigentumsvorbehalt

Wie allgemein üblich, erfolgt jede Lieferung unter folgendem Eigentumsvorbehalt: Erst mit Erfüllung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen, die im Zeitpunkt Ihrer Bezahlung der gelieferten Ware bestehend, geht das Eigentum an der gelieferten Ware an Sie über. Im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs sind Sie berechtigt, unter diesen Vorbehalt fallende Ware zu verarbeiten, umzubilden oder zu veräußern. Aus dem Weiterverkauf entstehende Forderungen, die Sie – vorbehaltlich unseres Widerrufs – einziehen können, werden hiermit sicherungshalber an uns abgetreten. Sollten Sie die Vorbehaltsware verarbeiten oder umbilden, so geschieht dies stets für uns als Hersteller, allerdings ohne Verpflichtungen für uns auszulösen. Geht unser Eigentum hierdurch unter, so geht ersatzweise das Miteigentum an der neuen Sache an uns über.

Übersteigt der Wert unserer Vorbehaltsware unsere Forderungen gegen Sie um mehr als 10%, geben wir auf Ihr Verlangen nach unserer Wahl entsprechende Sicherheiten frei.

 

8. Fristen für Beanstandungen

Bitte prüfen Sie die Ware beim Empfang auf ihre Unversehrtheit, wie dies gesetzlich vorgesehen ist. Offensichtliche Mängel müssen uns sofort nach Empfang der Ware, versteckte Mängel innerhalb einer Woche nach ihrer Entdeckung schriftlich angezeigt sein. Die Ware wird von uns in einwandfreiem Zustand verpackt. Die Verpackung entspricht den Anforderungen normaler Transportbedingungen. Sollten dennoch Beschädigungen an der Verpackung erkennbar sein, so weisen Sie den Transporteur darauf in. Vermerken Sie bitte die Art der Beschädigung auf den Frachtpapieren und wenden Sie sich sofort an die Transportfirma um eine Regulierung des Schaden zu veranlassen. Liegt ein Transportschaden vor, verhalten Sie sich bitte gemäß unserer Hinweise, die Sie auch unter Punkt 6 finden.

 

9. Gewährleistungsbedingungen

Für Mangelfreiheit der Lieferung, zu der auch das Vorhandensein der ausdrücklich zugesicherten Eigenschaften, die fehlerfreie Herstellung, die Güte der Materialien und die einwandfreie Funktion des Produkts oder der Maschine gehören, leisten wir für die Dauer von zwei Jahren seit dem Tage des Gefahrenübergangs/Rechnungsstellung Gewähr durch Übernahme folgender Verpflichtungen:

Nach der unserem billigem Ermessen unterliegenden Wahl sind alle diejenigen Teile oder die ganze Maschine unentgeltlich auszubessern oder neu zu liefern, welche sich innerhalb von zwei Jahren seit Inbetriebnahme infolge eines vor dem Gefahrenübergang liegenden Umstandes – insbesondere wegen fehlerhafter Herstellung, Funktion und Montage oder wegen schlechter Materialien – als unbrauchbar oder in ihrer Brauchbarkeit nicht unerheblich beeinträchtigt erweisen. Die Feststellung solcher Mängel ist unverzüglich schriftlich zu melden. Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über.

Zur Mängelbeseitigung hat uns der Käufer die nach billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben.

Keine Gewähr leisten wir:

· Für sämtliche Teile, die einem natürlichen Verschleiß unterliegen. Hierzu gehören unter anderem Dichtungen oder die Abnutzung von Rädern und Rollen.
· Für Mängel, die auf Witterungseinflüssen, chemischen, physikalischen, elektrochemischen oder elektrischen Einflüssen beruhen, sofern sie nicht auf ein Verschulden des Herstellers zurückzuführen sind.
· Für Mängel, die durch Nichtbefolgen der Betriebs- und Wartungsanweisungen des Herstellers, durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, durch das Nichtverwenden von Originalersatzteilen oder fehlerhafte Montage durch den Käufer oder Dritte oder durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung entstehen, sowie nicht für Folgen unsachgemäßer und ohne unsere Einwilligung vorgenommener Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten des Käufers oder Dritter.

Für Ersatzlieferungen und Nachbesserungen beträgt die Gewährleistungsfrist sechs Monate, sie läuft jedoch mindestens bis zum Ablauf der ursprünglichen Gewährleistung von zwei Jahren für das Produkt oder die Maschine.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, nämlich nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden. Insbesondere haften wir nicht auf den Ersatz für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers.

 

10. Angaben über Maße, Gewichte etc.

Angaben über Maße, Gewichte, Tragkraft, Fassungsvermögen und ähnliche Sacheigenschaften können nur annähernd maßgebend sein. Wenn (aus bestimmten Gründen) diese Werte für Sie von ausschlaggebender Bedeutung sind, lassen Sie sich dies von uns als „Zusicherung“ schriftlich bestätigen. Dem Kunden zumutbare Änderungen der Produkte durch technische, umweltschützende oder qualitätsfördernde Weiterentwicklungen sind vorbehalten.

 

11. Montage

Wenn aus transporttechnischen oder Transportkosten sparenden Gründen eine zerlegte Anlieferung vorteilhaft ist, sehen wir diese vor. Eine Montage erfolgt in diesen (einfachen) Fällen durch unsere Kunden. Beifügung und Umfang einer Montageanleitung machen wir von der Schwierigkeit der Montage unter Zugrundelegung von durchschnittlichen handwerklichen Fähigkeiten beim Kunden abhängig.

 

12. Rücknahme/Umtausch

Rücknahmen oder Umtausch, die nicht auf einem Warenmangel beruhen und auf die keine Rechtsansprüche bestehen, sind möglich, wenn dies vor Auftragsannahme vereinbart wurde. Nachträglich ist dies nur möglich, wenn wir schriftlich zustimmen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass wir diese Rücknahme nur durchführen können, wenn die Ware ohne Gebrauchsspuren, in Originalverpackung und in angemessener Zeit bei uns eingehen. Die Gefahr und die Kosten des Rücktransports gehen zu Ihren Lasten. Ohne Absprache zurückgesandte Ware können wir nicht anerkennen. Für Rücklieferungen auf unsere Veranlassung übernehmen wir die Kosten. Eine Gutschrift kann nur dann erfolgen, wenn uns eine gültige Steuernummer des Auftraggebers vorliegt. Dieses Rückgaberecht gilt nicht für Sonderanfertigungen außerhalb des Katalogangebots, auftragsbezogene Waren und nicht für Waren, für die Sonderpreise vereinbart wurden.

 

13. Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf – CISG – findet keine Anwendung. Gerichtsstand für alle aus Vertragsverhältnissen mit Kaufleuten im Sinne des Gesetzes entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist Stuttgart.

 

14. Speicherung und Verarbeitung von Daten

Um den heutigen Ansprüchen an eine kaufmännische Organisation gerecht zu werden, sind bei uns personen- und unternehmens-bezogene Daten unserer Kunden EDV-technisch gespeichert und werden verarbeitet.

 

15. Inkassoklausel

Soweit unsere Forderungen überfällig sind und das kaufmännische Mahnverfahren zu keinem Erfolg geführt hat, sind wir bzw. der Abtretungsempfänger berechtigt, einen Inkassodienst mit der Geltendmachung der Forderungen zu beauftragen. Die dafür anfallenden Kosten in üblicher Höhe -entsprechen 15/10 der Gebühren der Bundesrechtsanwaltgebührenordnung (BRAGO)- sind vom Kunden zu tragen.

 

16. Rechtswirksamkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und diejenigen des gesamten Rechtsgeschäftes nicht. Die unwirksame Bedingung ist durch eine solche zu ersetzen, die der unwirksamen Bedingung wirtschaftlich am nächsten kommt.

Was wir Ihnen gerne noch sagen möchten…

Unser Ziel ist es, Sie als Kunden zufrieden zu stellen. Sollte trotzdem einmal ein Versäumnis vorkommen, so wenden Sie sich bitte vertrauensvoll an uns. Wir finden sicher eine gemeinsame, akzeptable und gute Lösung.

Ihre Wilhelm Ebinger Metallwaren GmbH